Gemeinderatsnachrichten 15.10.2024

Eidgenössische und Kantonale Volksabstimmung

Am Sonntag, 24. November 2024, finden folgende Abstimmungen statt:

Eidgenössische Volksabstimmung

  • Bundesbeschluss vom 29. September 2023 über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen
  • Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Untermiete)
  • Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs)
  • Änderung vom 22. Dezember 2023 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) (Einheitliche Finanzierung der Leistungen)

Kantonale Volksabstimmung

  • Änderung des Planungs- und Baugesetzes (Beschleunigung Ausbau Stromproduktion aus erneuerbarer Energie)

Die Urne ist am Sonntag von 10.30 bis 11.00 Uhr im Gemeindehaus aufgestellt. Die briefliche Stimmabgabe kann bis zum Schluss der Urnenöffnung am Sonntag um 11.00 Uhr in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung erfolgen. Bei Postzustellungen ist zu berücksichtigen, dass die Rücksendekuverts am Freitag vor dem Wahlsonntag bei der Gemeindekanzlei eintreffen müssen.

Sprechstunde 9. November 2024 mit Anmeldung

Am Samstag, 9. November 2024, lädt der Gemeinderat die Bevölkerung von 09.30 bis 11.30 Uhr zu einer Sprechstunde ins Gemeindehaus ein. Haben Sie gute Ideen? Möchten Sie konstruktive Kritik üben? Der Gemeinderat steht den Einwohnerinnen und Einwohnern von Hergiswil b. W. an diesem Vormittag zur Verfügung und freut sich, mit Ihnen im persönlichen Gespräch Ihre Anliegen und Anregungen zu besprechen. Bitte vereinbaren Sie vorgängig einen Termin bei der Gemeindeverwaltung 041 979 80 80 oder gemeindeverwaltung@hergiswil-lu.ch.

Gemeindeversammlung 20. November 2024 in der Steinacherhalle

Am Mittwoch, 20. November 2024, 20.00 Uhr findet die Budgetgemeindeversammlung in der Steinacherhalle statt.

Neben der Beschlussfassung über das Budget 2025 ist die Einbürgerung von Damien Flögel, Wiggerweg 3, deutscher Staatsangehöriger, traktandiert. Aufgrund der Erfüllung aller formeller Einbürgerungsvoraussetzungen und der Durchführung des gesetzlich vorgeschriebenen Einbürgerungsgespräches kommt der Gemeinderat zum Schluss, dass Damien Flögel die für die Einbürgerung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt.

Die beiden Traktanden wurden mit der Controllingkommission besprochen und diese unterstützt die Genehmigung der beiden Geschäfte.

Botschaft und Einladung

Wie üblich orientiert der Gemeinderat nach Behandlung der Beschluss-Traktanden über weitere Geschäfte der Gemeinde und wird auch den langjährigen Gemeindepräsidenten Urs Kiener würdig verabschieden.

Die Botschaft mit den detaillierten Erläuterungen, Berichten und Anträgen wird in alle Haushaltungen der Gemeinde zugestellt. Der Gemeinderat heisst alle Stimmberechtigten zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung recht herzlich willkommen.

Budget 2025 mit kleinem Aufwandüberschuss

Das Budget 2025 schliesst mit einem Aufwandüberschuss der Erfolgsrechnung von 357’165.23 Franken (Budget 2024 Aufwandüberschuss von 579’716.09 Franken) und Investitionsausgaben von 3’304’600.00 Franken ab.

Der Gemeinderat unterbreitet die finanzpolitischen Planungs- und Steuerungsinstrumente für das Jahr 2025 nach den Vorgaben des Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG).

Der Gemeinderat arbeitet mit fünf Aufgabenbereichen. Bei der Budgetierung für das Jahr 2025 wurde für jeden dieser fünf Bereiche wiederum ein Globalbudget mit Leistungsauftrag erstellt.

Steuerfuss für ein Jahr auf 2.00 Einheiten

Der Steuerfuss soll auch im 2025 wiederum befristet für ein Jahr auf 2.00 Einheiten belassen werden. Dies aufgrund des wiederum positiven Rechnungsabschlusses 2023 und des basierend darauf geäufneten Eigenkapitals. Die Gemeinde verfügt per 31. Dezember 2023 über ein Eigenkapital von 21’050’526.35 Franken, wovon jedoch rund die Hälfte für Spezialfinanzierungen gebunden ist.

Aufgrund aktuell auf kantonaler Ebene laufender Finanzprojekte (Steuergesetzrevision, Revision Finanzausgleich, geplante kantonale Steuersenkung) wäre es wegen fehlender Umsetzung und Auswirkungen verfrüht, den Steuerfuss definitiv und längerfristig auf 2.00 Einheiten festzusetzen. Stand heute wird darum für die Jahre ab 2026 wieder mit dem Steuerfuss von 2.10 kalkuliert.

Erfolgsrechnung

Für die Förderung der Nutzung des öffentlichen Verkehrs durch Jugendliche ist ein Beitrag von 25’000.00 Franken budgetiert. Der Gemeinderat wird die Umsetzung und die Rahmenbedingungen erarbeiten.

Das Globalbudget im Bereich Bildung ist gegenüber der Rechnung 2023 um rund 470’000.00 Franken höher, jedoch rund 91’000.00 Franken tiefer als im Budget 2024. Viele Kosten in diesem Bereich sind von übergeordneten Bestimmungen vorgegeben. Der Beitrag an den kantonalen Sonderschulpool musste um rund 90’000.00 Franken erhöht werden.

Das Globalbudget im Bereich Gesundheit und Soziales ist gegenüber der Rechnung 2023 um rund 589’000.00 Franken höher. Viele Kosten in diesem Bereich sind von übergeordneten Bestimmungen vorgegeben. Der Kostenteiler des Sozial-BeratungsZentrums (SoBZ) wird per 2025 geändert und die Fallzahlen stärker gewichtet. Da die Gemeinde ebenfalls persönliche Sozialberatung anbietet, steigen die Kosten im SoBZ voraussichtlich auf das Jahr 2025 nicht an.

Der Winterdienst und der Unterhalt der Güterstrassen wurde im Umfang der Vorjahre budgetiert.

Wegen des höheren Potenzials aller Gemeinden aufgrund der gestiegenen Steuerkraft, erhält unsere Gemeinde im Jahr 2025 180’305.00 Franken mehr aus dem Finanzausgleich.

Die Steuereinnahmen wurden basierend auf der Jahresrechnung 2023 und den Berechnungen des Regionalen Steueramtes, mit Einbezug der Mehrerträge der OECD-Mindestbesteuerung, für das Jahr 2025 budgetiert. Es kann erfreulicherweise mit einem um rund 200’000.00 Franken höheren Steuerertrag gegenüber dem Budget 2024 gerechnet werden.

Investitionsrechnung

Damit genügend Feuerlöschwasser vorhanden ist, sollen in den nächsten Jahren weitere Feuerlöschwasserbehälter geschaffen werden. Für die Gemeindestrasse bzw. für die Neuerstellung Trottoir Schniderbure bis Abzweiger Blüomatte wurde ein Beitrag von 250’000.00 Franken budgetiert. Bei den Güterstrassen sind wiederum diverse Projekte vorgesehen. Ein grösserer Beitrag von 74’600.00 Franken wird für das ARA-Gemeindeverbandsprojekt Oberes Wiggertal, 150’000.00 Franken für Sanierungen ARA-Leitungen, 200’000.00 Franken für eine mögliche ARA-Leitung Nollental und 100’000.00 Franken für eine sinnvolle Erweiterung der Fernwärmeleitung eingestellt. Beim Schulhaus Sagenmatt soll der Spielplatz saniert werden. In der Steinacherhalle ist aufgrund Auflagen der Gebäudeversicherung ein zusätzlicher Notausgang notwendig. Weiter soll der Vorplatz saniert werden.

Bei der Liegenschaft Mörisegg (Finanzvermögen) sind die notwendigen Investitionen für den Neubau Jauchegrube und Anbau Laufstall für Jungvieh mit rund 800’000.00 Franken vorgesehen. Hinzu kommen Investitionen für den Ersatz vom Dach von rund 120’000.00 Franken und den Aufbau einer Photovoltaikanlage von rund 300’000.00 Franken.

Auswirkungen HRM2

Mit dem 2019 eingeführten HRM2 zeigt sich nun in fast allen Gemeinden, dass der finanzielle Handlungsspielraum innerhalb des Budgetrahmens eingeschränkt ist. So müssen für die jeweiligen Ausgabenbereiche Globalbudgets festgesetzt werden. Was im Rechnungsjahr darüber hinausgeht, muss der Gemeindeversammlung als Nachtragskredit beantragt werden. Das führt dazu, dass die Gemeinden ausreichend hohe Ausgaben budgetieren, um genügend Mittel zur Verfügung zu haben. Dies ist neben den höheren Steuereinnahmen der Hauptgrund, weshalb die Rechnungsabschlüsse vieler Gemeinden und insbesondere auch des Kantons jeweils besser sind als das Budget.

Ausblick

Die finanzielle Situation gilt es aufgrund des budgetierten Mehraufwandes und der geplanten Investitionen trotz guten Rechnungsabschlüssen der letzten Jahre zu verfolgen. Im Vergleich der tiefen Steuerkraft mit anderen Gemeinden und aufgrund der Topographie im Berggebiet ist auch künftig ein sorgfältiger Umgang mit den Finanzen notwendig. Das Budget 2025 wurde intensiv mit der Controllingkommission besprochen. Der Gemeinderat steht weiterhin vor der Herausforderung, den Finanzhaushalt auch künftig sicherzustellen. Dazu braucht er die Unterstützung und das Verständnis der Bevölkerung.

Natelantenne Oberlehn

Ausgangslage

Das Kantonsgericht hat mit Urteil vom 11. Dezember 2023 eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Neubau einer Mobilfunkanlage auf Grundstück Nr. 793, Oberlehnwald, Hergiswil b. W., Bauherrschaft Swisscom (Schweiz) AG, gutgeheissen und das Baubewilligungsverfahren an die Vorinstanzen (Kanton und Gemeinde) zurückgewiesen. Landschaftsschutzinteressen seien im Entscheid der kantonalen Dienststelle rawi nicht berücksichtigt worden. Es sei ein Gutachten bei der ENHK (Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission) betreffend allfälliger Beeinträchtigung des BLN-Gebiets (Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler) Nr. 1311 Napfbergland einzuholen und anschliessend die notwendigen Voraussetzungen nach Art. 24 RPG erneut zu prüfen. Dementsprechend wurde der Entscheid der Dienststelle rawi aufgehoben, was zur Folge hatte, dass dem Entscheid des Gemeinderates die Grundlage fehlte und dieser somit auch aufgehoben wurde.

Gutachten eingeholt

Die Swisscom als Bauherrschaft hat sodann das Gutachten ENHK via zuständige kantonale Dienststelle rawi verlangt. Inzwischen liegt das von der Dienststelle rawi einverlangte Gutachten ENHK (Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission) vor und der kantonale Entscheid der Dienststelle rawi wurde basierend darauf neu erstellt.

Baubewilligung erneut erteilt

Im August 2024 ging der notwendige neue kantonale Entscheid der Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi) betreffend Bewilligung für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen ein. Gestützt darauf hat der Gemeinderat die Baubewilligung für den Neubau der Mobilfunkanlage auf Grundstück Nr. 793, Oberlehnwald, am 15. Oktober 2024 erneut erteilt und die Einsprachen abgewiesen. Die Baubewilligung ist noch nicht rechtskräftig.

Bauwesen

Der Gemeinderat hat von folgender Photovoltaikanlage gemäss Merkblatt «Solaranlagen» Kenntnis genommen:

  • auf dem Dach des Wohnhauses GV-Nr. 450, Grundstück Nr. 959, Schniderbure 11b, der Philipp und Petra Wermelinger-Portmann

Der Gemeinderat hat folgende Bewilligung zur Planänderung erteilt:

  • an die HGK IMMO AG, Sagiacher 9, für Umnutzung und Umbau Löwen auf Grundstück Nr. 81, Dorfstrasse 30

PRIORIS Vertragseinreichung weiterhin möglich

Haben Sie den PRIOIRS-Vertrag noch nicht eingereicht? Die Gemeindeverwaltung nimmt Ihren Vertrag für den Glasfaseranschluss weiterhin entgegen.

Swisscom

Mit dem Entscheid das Glasfasernetz PRIORIS zu bauen, wurde wie bereits orientiert auch die Swisscom aktiv. Sie will nun den Grundeigentümern in der Bauzone einen Glasfaseranschluss anbieten. Entsprechende Briefe an die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer wurden seitens der Swisscom versendet. Für die Gemeinde und die Projektverantwortlichen von PRIORIS ist dieses Vorgehen seitens der Swisscom schwer nachvollziehbar, waren sie doch betreffend Glasfaserausbau auf der Landschaft jahrelang untätig.

Im Sinne der Entwicklung der ganzen Gemeinde, insbesondere auch den Gebieten ausserhalb der Bauzone, und der Solidarität empfehlen wir als PRIORIS-Gemeinde deshalb den Anschluss über das Projekt PRIORIS.

Gemeinderat auf der Jagd

Am Samstag, 19. Oktober 2024, waren der Gemeinderat und der Gemeindeschreiber auf Einladung der Jagdgesellschaft Enzi als Gäste auf der Jagd. Die Begrüssung durch Jagd-Obmann Guido Thalmann erfolgte unter Begleitung von Jagdhornklängen. Anschliessend konnte entweder beim «Treiben» oder beim «Anstehen» im Gebiet Langhubel-Nespel-Bruch Einblick in die vielfältigen Aufgaben der Jäger genommen werden. Viele spannende Gespräche entstanden und das Bewusstsein der Wichtigkeit der Aufgabe der Jäger konnte in der Landschaft erlebt werden. Die Ziele der Jäger beinhalten nicht nur den Abschuss des Wildes, vielmehr steht die Hege und Pflege des Wildbestandes, des Waldes und der Natur im Mittelpunkt. Gemeindepräsident Flurin Burkhalter und die für die Jagd zuständige Gemeinderätin Renate Ambühl dankten während dem Mittagessen den Jägern für die Einladung und die grosse Arbeit während dem ganzen Jahr.

Bauarbeiten Mörisegg

Die Bauarbeiten beim Gemeindebetrieb Mörisegg sind gestartet. Siehe Foto vom Anbau Laufstall für Jungvieh.

Winterdienst ab Herbst 2024

Der Winterdienst im Bereich Schnee pflügen auf der Gemeindestrasse Dorf bis Sagenmatt und Kreuzstiegenstrasse Dorf bis Gemeindegrenze Luthern wird ab diesem Winter 2024/2025 neu durch Josef Zemp-Meier, Unter-Langhubel 1 ausgeführt. Salz streuen wird weiterhin durch die Birrer Holz AG ausgeführt. Der Gemeinderat dankt dem ganzen Winterdienst-Team bereits jetzt für die Schneeräumung im kommenden Winter. Die Bevölkerung bitten wir um Verständnis, dass mögliche einzelne extreme Wetterbedingungen Herausforderungen mit sich bringen und manchmal Geduld von allen erfordern. Das Winterdienst-Team kann nicht überall gleichzeitig den Schnee räumen.

Strasse Lindenegg-Gottsbühl

Die Güterstrasse Ausser-Lindenegg bis Ober-Gottsbühl befindet sich im Gebiet Richtung Rohrmatt zwischen Hergiswil b. W. und Willisau. Aktuell ist eine Kiesstrasse bestehend. Diese wird saniert und ausgebaut. Der Einbau des neuen Betonbelags ist soweit fortgeschritten, dass (sofern das Wetter mitspielt) die Strasse bis 8. November 2024 vollständig gesperrt wird. In dieser Zeit wird durch die beauftragte Baufirma Knupp AG die Feinplanie erstellt, der Betonbelag eingebaut und die Bankette erstellt.

Geisslechlöpfe

Wie jedes Jahr wird im November und Dezember die jahrzehntelange Tradition des Geisslechlöpfen auch in Hergiswil b. W. Einzug halten. Dieser Volksbrauch gehört zu Hergiswil b. W. Um Reklamationen möglichst zu vermeiden, bitten wir die «Chlöpfer», die Mittagsruhe von 12.00 bis 13.00 Uhr einzuhalten.

Beitrag Ludothek Willisau

Der Gemeinderat sieht die Wichtigkeit und das Bedürfnis der Ausleihe von Spielen und Spielzeugen und unterstützt die Ludothek Willisau auch in diesem Jahr mit einem Beitrag von 600 Franken.

Die Ludothek, Spittelgasse 6, Willisau ist für jedermann da. Es steht ein reichhaltiges Angebot an Spielen für die ganze Familie zur Verfügung. Das wertvolle Spielmaterial kann gegen eine bescheidene Gebühr ausgeliehen werden. Ergreifen Sie die Gelegenheit neue Spielideen zu entdecken und auszuprobieren. Gerne steht Ihnen die Ludothek auch beratend zur Seite. Schauen Sie vorbei. Es lohnt sich.

Informationen finden Sie unter www.ludo-willisau.ch

Freie Wohnungen

Die freien Wohnungen in Hergiswil b. W. werden nach Meldung auf www.hergiswil-lu.ch unter Wohnungsmarkt publiziert. Die Vermieterinnen und Vermieter bitten wir vor Abschluss eines Mietvertrages dringend, die üblichen Unterlagen der Mieter einzufordern (aktueller Betreibungsregisterauszug im Original, Referenzauskünfte etc.).

Dank für Kilbi

Im Namen des Gemeinderates danken wir allen Vereinen, Organisatoren und Besuchern für die wiederum tolle und gelungene Kilbi vom vergangenen 13. Oktober 2024. Die Vielfalt an Ständen, die grossartigen Beizlis und viele weitere Attraktionen haben nicht nur die vielen Besucher begeistert, sondern auch den Zusammenhalt in unserer Gemeinde gestärkt. Es war schön zu sehen, wie viele Menschen aus nah und fern zusammengekommen sind, um die Kilbi zu feiern und sich auszutauschen. Ein besonderer Dank gilt allen Helfern, die im Vorder- und Hintergrund gearbeitet haben, um die Kilbi möglich zu machen. Euer Engagement verdient grossen Respekt und trägt massgeblich zur Lebensqualität in unserer Gemeinde bei. Wir freuen uns bereits auf die nächste Kilbi am zweiten Sonntag im Oktober 2025.

Ausstellung «Amateurfotografie im Luzerner Hinterland»

Das Staatsarchiv Luzern zeigt Fotografien aus dem Nachlass von Franz Vogel. Der gebürtige Menzberger fotografierte ab den frühen 1930er-Jahre über ein halbes Jahrhundert das Leben der Menschen zwischen Entlebuch und dem Willisauer Napfgebiet. Nun werden die Bilder öffentlich ausgestellt. Die Ausstellung zeigt einerseits eine Auswahl von Vergrösserungen zu den Themen Arbeit, Religiöse Feste, Freizeit und Landschaft, andererseits Reproduktionen von oft kleinformatigen Fotoabzügen. Ein Memory-Spiel lädt ein, sich mit dem Fotografen und seinen Bildmotiven näher auseinanderzusetzen.

Die Ausstellung befindet sich im Staatsarchiv Luzern, Schützenstrasse 9, 6003 Luzern und ist noch bis 7. November 2024 von Dienstag bis Freitag, 08.00 bis 17.15 Uhr geöffnet.