Gemeinderatsnachrichten 21.04.2020

Coronavirus

Die Situation rund um den Coronavirus wird durch den Gemeindeführungsstab unter der Leitung von Chef Bevölkerungsschutz Pius Hodel begleitet. Es fand kürzlich die vierte Besprechung statt. Dabei wurde wiederum eine Auslegeordnung über den Stand, die Massnahmen, die Grundversorgung und die Auswirkungen des Coronavirus in der Gemeinde Hergiswil b. W. gemacht. Es kann festgehalten werden, dass die nötigen Vorsichtsmassnahmen in den Schulen, Gemeindeverwaltung und im St. Johann, Wohnen und Betreuung im Alter, getroffen wurden.

Der Brief an alle Haushaltungen mit Personen 65 Jahre und älter und das Merkblatt im Hergiswiler Läbe wurde sehr geschätzt. Weiter ist man auch im regen Austausch mit dem übergeordneten kantonalen Führungsstab und weiteren Beteiligten. Aktuell drängen sich keine weiteren Massnahmen auf. Der

Gemeindeführungsstab beobachtet die weitere Entwicklung. Bereits haben sich einige Personen bei der Gemeinde gemeldet, welche freiwillig Arbeiten übernehmen würden. Auch die Nachbarschaftshilfe funktioniert in unserer Gemeinde vorbildlich. Der Frauenverein Hergiswil b. W. macht unter dem Thema

«In der Not ist Solidarität das Wichtigste» Telefonate insbesondere an alleinstehende Personen in der Gemeinde. Herzlichen Dank den vielen Frauen des Frauenvereins, den freiwilligen Helfern und den guten Nachbarn für das grosse Engagement. Personen, die einer Risikogruppe angehören oder speziell gefährdet sind, können sich nach wie vor bei der Gemeinde melden, wenn sie Unterstützung oder Hilfe brauchen. Auch der Ortsseelsorger Diakon Hubert Schumacher ist bei Bedarf für die Bevölkerung da. Weiter bieten die beiden Lebensmittelläden einen Hauslieferdienst an, falls dies in der Nachbarschaft nicht anders lösbar ist. Informationen sind auf der Gemeindewebseite aufgeschaltet. Wir danken für die Einhaltung der empfohlenen Massnahmen. Haben Sie Geduld und bleiben Sie gesund.

Sehr erfreulicher Rechnungsabschluss 2019

Nachdem bereits die Budgets 2019 und 2020 nach HRM2 durch die Stimmberechtigten genehmigt wurden, liegt jetzt der erste Jahresabschluss nach HRM2 vor. Die von den Stimmberechtigten bewilligten Finanzmittel im Jahr 2019 wurden sehr kostenbewusst eingesetzt. Die Erfolgsrechnung 2019 der Gemeinde zeigt einen Ertragsüberschuss von Fr. 1’291’113.62, budgetiert war ein Ertragsüberschuss von Fr. 87’270.50. Die Globalbudgets aller fünf Aufgabenbereiche konnten eingehalten werden. Der ausserordentliche Gewinn ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass keine Dienststelle grosse negative Veränderungen gegenüber dem Budget 2019 aufweist. Erfreulich ist der deutlich bessere Abschluss der Dienststelle Steuern, welcher einen beachtlichen Anteil am – für die Gemeinde Hergiswil b. W. – überdurchschnittlich positiven Abschluss hat. Grundlage für die Berechnung bildete der Steuerfuss von 2.20 Steuereinheiten. Weiter fielen weniger Ausgaben bei der gesetzlichen Fürsorge und den Strassen an. Die Zunahme der Nettoinvestitionen wurden mit Fr. 2’421’000.00 budgetiert. Einige Projekte konnten noch nicht abgeschlossen werden, so dass sich die Nettoinvestitionen auf effektiv Fr. 406’394.11 beliefen.

Eigenkapital und Spezialfinanzierungen

Der Ertragsüberschuss wird dem Eigenkapital zugewiesen. Neu verfügt die Gemeinde über ein Eigenkapital von Fr. 16’283’090.76. Davon sind fast 10 Millionen Franken Spezialfinanzierungen. Was sind eigentlich Spezialfinanzierungen?

Unter Spezialfinanzierung wird die Zuordnung von Einnahmen an bestimmte Aufgaben verstanden

(zweckgebundene Einnahmen). Sie müssen durch eine gesetzliche Grundlage abgestützt sein. Die Spezialfinanzierung hat das grundsätzliche Ziel, dass die generierten Einnahmen die laufenden Ausgaben und anstehenden Investitionen in der jeweiligen Spezialfinanzierung decken. Die Spezialfinanzierung kommt überall dort zur Anwendung, wo die Gemeinde Betriebe unterhält, die sich selber und ohne Steuergelder finanzieren müssen. In Hergiswil b. W. hatten wir gemäss Bilanz 31.12.2019 folgende Spezialfinanzierungen, welche nur für den jeweiligen Zweck gebraucht werden können:

Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung mit einem Wert von Fr. 1’983’750.07

Spezialfinanzierung St. Johann, Wohnen und Betreuung im Alter: Fr. 6’536’574.80

Spezialfinanzierung Fernwärmeanlage: Fr. 77’783.81

Spezialfinanzierung Alterswohnungen: Fr. 789’993.20 Spezialfinanzierung Wasserversorgung: Fr. 129’477.33

Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung: Fr. 33’297.39

Spezialfinanzierung Gutsbetrieb Mörisegg: Fr. 362’303.65

Schuldenabbau und Ausblick

Die Nettoschulden konnten im vergangenen Jahr nochmals deutlich reduziert werden und betragen nun weniger als Fr. 1’000’000.00 oder weniger als Fr. 500.00 pro Einwohner. Der Steuerertrag pro Einwohner und Einheit beträgt Fr. 810.00 (Budgetiert Fr. 722.00) und ist im Vergleich zu anderen Gemeinden noch immer tief, konnte aber in den letzten Jahren stetig gesteigert werden. Alle berechneten Finanzkennzahlen erfüllen die kantonalen Vorgaben. Trotzdem ist die Gemeinde stark auf den kantonalen Finanzausgleich angewiesen. Ohne den Finanzausgleich könnten die vielseitigen Gemeindeaufgaben in Hergiswil b. W. nicht bewältigt werden. Der Handlungsspielraum der Gemeinde wird auch in Zukunft gering sein. Die finanzielle Situation der Gemeinde muss trotz den positiven Rechnungsabschlüssen und der beachtlichen Senkung der Nettoschuld in den letzten Jahren weiter gut beobachtet werden. Zudem ist nicht absehbar, welche Konsequenzen die aktuelle Situation mit dem Coronavirus haben wird. Neben den gesundheitlichen Herausforderungen werden sich voraussichtlich auch wirtschaftliche Konsequenzen bemerkbar machen, welche die Gemeinde zu spüren bekommen wird.

Absage Gemeindeversammlung und Wahl Kommissionen an der Urne

Die für den 13. Mai 2020 terminierte Gemeindeversammlung wurde abgesagt. An dieser Gemeindeversammlung hätten neben der Jahresrechnung auch die Kommissionswahlen stattgefunden. In Absprache mit den drei Ortsparteien CVP, FDP und SVP und der Controllingkommission werden die Kommissionen gestützt auf die vom Regierungsrat erlassene Verordnung zur Regelung der politischen Rechte aufgrund der ausserordentlichen Lage infolge des Coronavirus an der Urne gewählt. Es sind dies die Controllingkommission, die Bildungskommission und das Urnenbüro. Die Wahl soll am Sonntag, 28. Juni 2020 stattfinden, mit der Möglichkeit einer stillen Wahl. Eingabeschluss für Wahlvorschläge ist Montag, 11. Mai 2020. Der Termin für die Genehmigung der Jahresrechnung ist noch offen.

Gemeinderatswahlen

An den Gemeinderatswahlen vom 29. März 2020 beteiligten sich insgesamt 649 Stimmberechtigte, was eine Stimmbeteiligung von 46,52 % ergab. Gewählt für die Amtsdauer 2020 – 2024 mit Legislaturbeginn 1. September 2020 wurden Urs Kiener FDP als Gemeindepräsident, Pius Hodel CVP als Gemeindeammann, Monika Kurmann-Krummenacher CVP (neu) als Sozialvorsteherin und als Mitglieder des Gemeinderates Markus Kunz CVP und Renate Ambühl-Schmidiger SVP.

Einwohnerzahl

Die Wohnbevölkerung beträgt per 31. März 2020 1’915 Personen, davon 1’784 Schweizer und 131 Ausländer. Gegenüber dem 31. Dezember 2019 ist dies eine Bevölkerungszunahme um 9 Personen.

Arbeitslose

Am 15. April 2020 waren neun arbeitslose Personen gemeldet.

Behinderungen auf Kantonsstrasse Willisau-Hergiswil

Die kantonale Dienststelle Verkehr und Infrastruktur teilt folgendes mit:

Auf der Kantonsstrasse K 40 zwischen Willisau und Hergiswil werden im Abschnitt Käppelimatt bis Heim Breiten bauliche Unterhaltsmassnahmen ausgeführt. Die Arbeiten starten am Montag, 20. April und dauern voraussichtlich bis im Juni 2020. Nebst der Erneuerung von Randabschlüssen und Schachtabdeckungen werden auch Reparaturen am Belag durchgeführt. Der Verkehr wird während der Bauzeit einspurig geführt und mittels Lichtsignalanlage oder Verkehrsdienst geregelt. Es kann zu Wartezeiten kommen.

Erhalt und Ausbau Strassen

Eine grosse Herausforderung ist der Erhalt und Ausbau des über 100 km grossen Güterstrassennetzes der Gemeinde Hergiswil b. W. Ein Strassenprojekt braucht die Unterstützung und das Verständnis von vielen Partnern, sei dies die betroffenen Grundeigentümer, Strassengenossenschaften, Gemeinde, Kanton, Bund, Wanderer, Biker und weiteren Nutzern. Aktuell sind einige Projekte im Bau, in der Bewilligungs- oder in der Planungsphase. Strassenprojekte sind immer mit grossen zeitlichen und finanziellen Ressourcen verbunden. Bund und Kanton leisten aktuell noch Beiträge von 50-60 % an den Güterstrassenbau, die Gemeinde 20 % und die restlichen ca. 20 % sind von den betroffenen Grundeigentümern zu leisten. Die Oberbauleitung wird durch den Kanton, Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa), geführt. Die jeweiligen Strassengenossenschaften ermächtigen die Meliorationsgenossenschaft den notwendigen Baukredit aufzunehmen und das Projekt als Bauherr zu begleiten.

Öffentliches Beschaffungswesen

Die Bauarbeiten werden nach dem Gesetz über die öffentlichen Beschaffungen ausgeschrieben.

Anschliessend findet eine Offertöffnung unter Anwesenheit von Vertretern des Kantons und der Gemeinde statt. Diese Offertöffnung wird in einem Protokoll festgehalten. Den Zuschlag für die Bauarbeiten erhält, nach Erfüllung der vorgegebenen Vergabekriterien, anschliessend jener Bauunternehmer mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot.

Aktuell laufende Projekte

Zurzeit sind in der Gemeinde Bauarbeiten bei folgenden drei Sanierungsprojekten im Gange:

 ̶     Kurzhubeleggstrasse mit diversen Zufahrtsstrassen (gemeindeübergreifend mit Luthern)

 ̶               Möriseggstrasse inkl. Sanierung Betonstützmauer oberhalb Blüomatte  ̶ Buacherstrasse bis Studenhüsli

Beim Ausbauprojekt Güterstrasse Ober-Egg – Tannenloch läuft aktuell das Baubewilligungsverfahren.

Beim Sanierungsprojekt Unterskapfstrasse, mit einer Gesamtlänge von über 6 Kilometer, hat die Strassengenossenschaft den Baubeschluss Ende November 2019 beschlossen und der notwendige Bauperimeter ist erstellt. Zurzeit läuft die Planung. 

Würdigung

Dem Gemeinderat ist eine gute Erschliessung der dezentral besiedelten Liegenschaften wichtig. Viele

Familien haben durch eine zeitgemässe Zufahrt generationsübergreifend echte Perspektiven. Die Gemeinde hofft, dass die Politik auch künftig den Güterstrassenbau mit 70-80 % öffentlichen Geldern subventioniert. Dafür braucht es sicherlich die Solidarität und das Verständnis von allen, um gemeinsam auch künftige Projekte zu realisieren.

Schnelleres Internet

Die zuständige Swisscom teilt mit, dass die in der Grundversorgung vorgegebene Mindestgeschwindigkeit für das Surfen im Internet seit 1. Januar 2020 bei 10 Mbit/s (vorher 3 Mbit/s) liegt. Zudem stieg die Mindestgeschwindigkeit für den Upload von 0,3 auf 1 Mbit/s. Die Schweiz kennt damit eine der weltweit höchsten Mindestbandbreiten in der Grundversorgung. Von den Mindestbandbreiten profitieren Gebiete, in denen keine alternativen Angebote erhältlich sind. Sie verbessern die Möglichkeit, am sozialen und wirtschaftlichen Leben übers Internet teilzunehmen. Mit der Einführung von AII IP auch auf Bergbetrieben konnte ein grosser Teil der berechtigten Anschlüsse bereits auf die neue Mindestbandbreite migriert werden. Neben dem Ausbau der Festnetzleitungen setzt Swisscom Lösungen über den Mobilfunk, über Satellit sowie mittels Bündelung von Mobilfunk und Festnetz (Bonding) ein. Wer weniger als 10 Mbit/s Bandbreite auf seinem Anschluss hat, kann von der neuen Regelung profitieren. Wo das Netz nicht ohnehin in nächster Zeit ausgebaut wird, können sich Berechtigte bei der Swisscom für die Anpassung der Mindestbandbreite melden, sei es über die telefonische Hotline 0800 800 800 oder per E-Mail an: gv18.sct@swisscom.com. Die aktuelle Bandbreite für jeden Anschluss ist im Internet ersichtlich: www.swisscom.ch/checker.

Sprechstunde Gemeinderat

Am Samstag, 2. Mai 2020 wäre die Sprechstunde für die Bevölkerung mit Gemeinderat geplant.

Aufgrund der aktuellen Coronasituation ist dies leider diesen Frühling nicht persönlich möglich. Haben

Sie gute Ideen? Möchten Sie konstruktive Kritik üben? Der Gemeinderat steht den Einwohnerinnen und Einwohnern von Hergiswil b. W. aber gerne telefonisch an diesem Vormittag zur Verfügung und freut sich, mit Ihnen im Gespräch die Anliegen und Anregungen zu besprechen. Melden Sie sich bitte vorgängig bei der Gemeindeverwaltung 041 979 80 80 oder gemeindeverwaltung@hergiswil-lu.ch an. Der betrefffende Gemeinderat bzw. die betreffende Gemeinderätin nimmt mit Ihnen am Samstag Vormittag Kontakt auf.

Vernehmlassungen

Der Gemeinderat hat zur Teilrevision des Prämenverbilligungsgesetzes zu Handen des Gesundheits- und Sozialdepartementes und der Anhörung des Konzeptes Windenergie Kanton Luzern zu Handen der Region Luzern West je eine Stellungnahme abgegeben.

Solarpotenzial

Dächer bieten ein grosses Potential für Solaranlagen. Aber eignet sich Ihre Dachfläche für die Installation einer Solaranlage? Der Solarpotentialkataster liefert die Antwort. Unter www.solar.lu.ch können die Karten für den Solarpotentialkataster aufgerufen werden. Darin kann für jedes Grundstück herausgesucht werden, welche Dachseiten wie gut geeignet sind. Auch wie hoch der Photovoltaikertrag und/ oder der Solarthermieertrag wären und wieviel Prozent diese Energie für die Warmwasseraufbereitung oder den Elektrizitätsverbrauch eines durchschnittlichen 4-Personen-Haushaltes ergeben. Die für den Solarpotentialkataster benötigten kantonalen Datengrundlagen stammen aus dem Jahr 2018. Für Gebäude mit Baujahr 2018 oder später konnte das Solarpotential deshalb nicht berechnet werden. Gemeindeschreiber Matthias Kunz steht Ihnen bei Fragen gerne zur Verfügung oder kann Ihnen die Daten ausdrucken.

10 Jahre Dienstjubiläum Daniela Kurmann

Unsere Gemeindebuchhalterin Daniela Kurmann darf ihr 10-Jähriges Dienstjubiläum feiern. Sie startete im Februar 2010 tageweise und am 1. Mai 2010 offiziell noch unter alt Gemeindeammann Walter Grüter ihre Arbeit in Hergiswil b. W. Nach kurzer Zeit absolvierte sie erfolgreich die AHV-Zweigstellenprüfung und danach auch sehr erfolgreich das einjährige Fachmodul Gemeindefinanzen an der Hochschule für Wirtschaft, Luzern. Sie ist unsere gute Seele auf der Gemeindeverwaltung und erste Anlaufstelle für die Bevölkerung rund um die Gemeindebuchhaltung. Mit der Umstellung auf das neue Rechnungslegungsmodell HRM2, dem Systemwechsel der Gemeindesoftware oder der Zusammenlegung der Musikschule Hergiswil-Menznau wurden in den letzten 10 Jahre einige Projekte abgeschlossen, welche einen grossen und direkten Einfluss auf die Gemeindebuchhaltung hatten. Daniela Kurmann verfügt über ein enormes Fachwissen und grosse Erfahrung. Damit garantiert sie eine Konstanz, von der der Gemeinderat wie auch die Gemeindeverwaltung profitieren können. Der Gemeinderat gratuliert Daniela Kurmann ganz herzlich zu diesem Dienstjubiläum und bedankt sich im Namen des Gemeindepersonals und der ganzen Bevölkerung für den grossen Einsatz und die langjährige Treue zur Gemeinde Hergiswil b. W.

Absage Militärische Einquartierung

Die Armeeführung hat entschieden, dass auf Grund des Einsatzes «CORONA 20» diverse Anpassungen zum Dienstleistungsplan 2020 gemacht werden. Das hat zur Folge, dass diverse Bataillone, welche im ersten Halbjahr für eine Dienstleistung geplant sind, in diesem Jahr keinen Dienst mehr leisten werden. Somit wird auch die geplante Einquartierung in Hergiswil b. W. des Inf Bat 20 in der Zeit vom 8. Juni bis 3. Juli nicht stattfinden.

Bauwesen

Der Gemeinderat hat an Marcel und Sonja Bunschi, Felsenweg 6a und an Daniel Sidler und Andrea Stadelmann, Felsenweg 6b, die Bewilligung zur Planänderung Neubau von zwei Einfamilienhäusern, Grundstück Nrn. 1013 und 858, Felsenweg 6a und Felsenweg 6b, erteilt.

Veranstaltungskalender

Der Veranstaltungskalender wird jeweils Anfang Jahr erstellt. Aufgrund der durch die Coronasituation bedingte Absage vieler Veranstaltungen wird es sicherlich zu Änderungen oder Ergänzungen kommen. Wir sind den Vereinen/Organisationen dankbar, wenn sie uns diese an die Gemeindekanzlei per E-Mail gemeindeverwaltung@hergiswil-lu.ch melden, damit die Veranstaltungen im monatlich erscheinenden Hergiswiler Läbe jeweils aktuell sind. Auch wird der Veranstaltungskalender auf der Webseite der Gemeinde unter Freizeit/Vereine laufend aktualisiert.