Gemeinderatsnachrichten 15.07.2020

Coronavirus

Die Lage in Hergiswil b. W. ist weiterhin ruhig und stabil. Mit den Lockerungen der Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor dem neuen Coronavirus bewegen sich wieder mehr Menschen im öffentlichen Raum. Der Bundesrat setzt auch in Zukunft stark auf eigenverantwortliches Handeln. Die Abstands- und Hygieneregeln, die Schutzkonzepte und das Contact Tracing bleiben zentral und sollen helfen, Neuansteckungen und damit einen deutlichen Wiederanstieg der Fallzahlen zu verhindern. Für alle öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betriebe sowie Veranstaltungen braucht es ein Schutzkonzept. 

Ein erhebliches Ansteckungsrisiko besteht, wenn die Distanz von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs verstärkt der Bundesrat die Schutzmassnahmen und hat eine Maskenpflicht in allen öffentlichen Verkehrsmitteln ab 6. Juli 2020 eingeführt.

Der Kanton Luzern hat zusätzliche Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie erlassen. Informationen finden Sie unter www.hergiswillu.ch.

Durchführung Kilbi noch offen

Es kamen Anfragen, ob die Kilbi vom 10. und 11. Oktober 2020 aufgrund der Coronasituation stattfindet. Leider ist eine Durchführung der Kilbi mit den aktuellen Einschränkungen, trotz der Lockerungen des

Bundesrates, zur Zeit nur sehr schwer durchführbar. Der Gemeinderat verfolgt die Situation weiter, ist in Kontakt mit anderen Gemeinden und wird über die Durchführung oder Absage der Kilbi gegen Ende August definitiv Beschluss fassen. 

Ehrungsanlass 2020 aufgeschoben

Der traditionelle Ehrungsanlass mit Ehrung für ausserordentliches Engagement und ausserordentliche

Leistungen im Jahr 2020 in Sport, Kultur, Beruf und Ausbildung von Einzelpersonen oder Gruppen (Vereine, Mannschaften, Teams, Bands etc.) würde am 26. Februar 2021 in der Steinacherhalle stattfinden. Leider hiess es im Jahr 2020 aufgrund der Coronasituation häufig: Schweizermeisterschaft abgesagt, Musikfest abgesagt, Verbandsmeisterschaft abgesagt, Jodlerfest abgesagt etc. Aus diesem Grund würde der Rahmen des Ehrungsanlasses für die noch wenigen zu ehrenden Einzelpersonen und Gruppen nicht entsprechend würdig sein. Die Ehrungen für das Jahr 2020 werden aufgeschoben und können zusammen mit den Ehrungen 2021 in hoffentlich würdigem Rahmen Anfang 2022 wieder stattfinden. Die Jury wurde bereits darüber orientiert.

Gemeindeversammlung 31. August 2020 in der Steinacherhalle

Die Rechnungs-Gemeindeversammlung, welche ursprünglich am 13. Mai 2020 terminiert war, wird nun am Montag, 31. August 2020 um 20.00 Uhr in der Steinacherhalle stattfinden.

Der Abschluss der Jahresrechnung 2019 erfolgt erstmals nach dem neuen Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG). Die Stimmberechtigten beschliessen den Jahresbericht gemäss FHGG. Dieser Jahresbericht beinhaltet den Bericht über die Umsetzung des Legislaturprogramms, die Berichte zu den Aufgabenbereichen, die Jahresrechnung 2019, die Prüfungsberichte der externen Revisionsstelle und der Controllingkommission sowie den Kontrollbericht der Finanzaufsicht. Wie bereits früher mitgeteilt, zeigt die Erfolgsrechnung 2019 der Gemeinde einen erfreulichen Ertragsüberschuss von  Fr. 1’291’113.62.

Neben der Genehmigung des Jahresberichtes 2019 inkl. Jahresrechnung, der Kenntnisnahme der Beteiligungsstrategie und der Wahl einer Revisionsstelle sind auch die Abrechnungen der drei Sonderkredite «Erweiterung Fernwärmenetz», «Buswendeschlaufe Hübeli» und «Gemeindebeitrag Strassenprojekte Ausbau 2016-2018» traktandiert. In der April-Ausgabe des «Hergwiler Läbe» wurden die Abrechnungen eingehend beschrieben. Auch in der Botschaft zur Gemeindeversammlung, welche noch zugestellt wird, werden die Abrechnungen erläutert. 

Sonderkredit Erweiterung Schulhaus Steinacher

Traktandiert ist auch der Sonderkredit von Fr. 1’950’000.00 für die Erweiterung des Schulhauses Steinacher. Wie bereits mitgeteilt, ist seit längerem klar, dass die Schule Hergiswil b. W., um den aktuellen Ansprüchen weiterhin zu genügen, mehr Schulraum für Gruppenräume, Arbeitsräume oder Sitzungsräume braucht. Einerseits sind die Unterrichtsformen und der Arbeitsplatz Schule heute ganz anders als früher und nicht mehr vergleichbar und andererseits ist ab dem Schuljahr 2021/22 mit einer weiteren Abteilung und zwei Jahre später erneut mit einer weiteren Abteilung zu rechnen. Die nun geplante Erweiterung (Untergeschoss, Erdgeschoss, 1. Obergeschoss und 2. Obergeschoss) liegt nördlich angrenzend an das bestehende Schulhaus Steinacher. Am bestehenden Bau wird so wenig wie möglich und nur so viel wie nötig verändert. Die erforderliche Verbesserung des Brandschutzes sowie die behindertengerechte Führung im Schulhaus können mit der Erweiterung ebenfalls gelöst werden. Der Fahrplan der baulichen Umsetzung ist sehr ambitioniert. Die Schule braucht aufgrund zusätzlicher Abteilungen ab Schuljahr 2021/22, also ab 1. August 2021, mehr Schulraum. Ab diesem Zeitpunkt sollen die Kinder der 5./6. Klassen im Schulhaus Sagenmatt unterrichtet werden, die restlichen Kinder im Schulhaus Steinacher. Das notwendige Baugesuch wurde im Juli 2020 eingereicht. Das Projekt entspricht dem Bedürfnis der Schule und ist attraktiv für die Schule, die Kinder, die Lehrpersonen, als Arbeitgeber abseits der Hauptverkehrsachse und die Gemeindeentwicklung. Gleichwohl ist es finanziell vertretbar. Das Projekt wurde im Vorfeld im Gemeinderat, der Schulleitung, der Bildungskommission, mit der Controllingkommission, den Ortsparteien, den Nachbarn, dem Lehrerteam und dem Elternrat besprochen. Es wurde überwiegend positiv aufgenommen. Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten die Bewilligung eines Sonderkredites von Fr. 1’950’000.00.

Verabschiedung Anna Christen an ihrem letzten «Arbeitstag»

Auf Ende der Amtsdauer 2016 – 2020 und somit per 31. August 2020 hat Sozialvorsteherin Anna Christen-Birrer, Birkenweg 5, ihre Demission eingereicht. Sie wurde im Jahr 1996 als Sozialvorsteherin gewählt und hat das Amt während 24 Jahren kompetent, pflichtbewusst und stets sehr menschlich zu Gunsten der Gemeinde Hergiswil b. W. ausgeübt. So konnten unter anderem in der Amtszeit von Sozialvorsteherin Anna Christen in unserer Gemeinde diverse Projekte erstellt sowie die Weiterentwicklung des St. Johann, Wohnen und Betreuung im Alter, vorangetrieben werden. An der Gemeindeversammlung wird die langjährige und geschätzte Demissionärin an ihrem letzten Arbeitstag würdig verabschiedet.

Gemeindeversammlung in der Steinacherhalle

Die Botschaft mit den detaillierten Erläuterungen, Berichten und Anträgen zu den Traktanden wird rechtzeitig in alle Haushaltungen der Gemeinde zugestellt. Auch ist dabei das notwendige Schutzkonzept aufgrund der Coronasituation aufgeführt. Mit der Durchführung der Versammlung in der Steinacherhalle inkl. offener Bühne und weiteren Massnahmen gemäss Schutzkonzept kann, Stand Druck des Hergiswiler Läbe, die Versammlung unter «Coronabedingungen» durchgeführt werden. Der Gemeinderat heisst alle Stimmberechtigten zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung recht herzlich willkommen und freut sich auf eine grosse Beteiligung, auch als Würdigung von Sozialvorsteherin Anna Christen.

Sprechstunde Gemeinderat 22. August 2020

Am Samstag, 22. August 2020, findet eine Sprechstunde für die Bevölkerung mit dem Gemeinderat statt. Haben Sie gute Ideen? Möchten Sie konstruktive Kritik üben? Der Gemeinderat steht den Einwohnerinnen und Einwohnern von Hergiswil b. W. gerne an diesem Vormittag zur Verfügung und freut sich, mit Ihnen im Gespräch die Anliegen und Anregungen zu besprechen, immer unter Einhaltung der Schutzbestimmungen aufgrund der Coronasituation. Aus diesem Grund ist eine vorgängige Anmeldung bei der Gemeindeverwaltung 041 979 80 80 oder gemeindeverwaltung@hergiswil-lu.ch notwendig.  

Hunde

Per 30. Juni 2020 wurde die Hundesteuer anhand der Hundedatenbank AMICUS und den gemeldeten Mutationen in Rechnung gestellt. Gesamthaft sind in der Gemeinde 212 (Vorjahr 220) Hunde registriert. Wir zählen auf die Eigenverantwortung der Hundehalter, dass die Hunde korrekt im AMICUS registriert sind.

Vorprüfung Gesamtrevision Ortsplanung

Die Ortsplanungskommission hat inzwischen die diversen Punkte aus der kantonalen Stellungnahme zum Vorprüfungsverfahren der Gesamtrevision Ortsplanung Hergiswil b. W. zusammen mit dem Ortsplaner Romeo Venetz besprochen und bereinigt. Es fanden etliche Gespräche mit Grundeigentümern und mit den zuständigen kantonalen Stellen statt. Die Unterlagen wurden am 22. Juni 2020 dem Kanton zur kantonalen Vorprüfung wiederum eingereicht. Es zeigt sich, dass die Umsetzung der Ortsplanung rechtlich sehr herausfordernd und der Handlungsspielraum der Gemeinde aufgrund von übergeordneten Vorschriften eingeschränkt ist.

Erfolgreicher Lehrabschluss

Melanie Waltisberg, Willisau, hat ihre verkürzte Lehre als Kauffrau nach dem Modell Way up plus mit sehr gutem Erfolg abgeschlossen. Coronabedingt gab es dieses Jahr leider keine offizielle Abschlussfeier. Der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung gratulieren der jungen Berufsfrau recht herzlich. Wir freuen uns, dass Melanie Waltisberg nach ihrer Lehrzeit beim Kantonalen Steueramt Solothurn in Olten als Steuerfachfrau und Sachbearbeiterin Kanzlei eine neue Herausforderung gefunden hat. 

Lehrbeginn

Am 3. August 2020 beginnt Michelle Koch, Willisau, ihre Lehre als Kauffrau erweiterte Grundbildung bei der Gemeindeverwaltung. Wir heissen Michelle herzlich willkommen und wünschen ihr einen guten Start ins Erwerbsleben.

Finanzausgleich 2021

Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat die Beitragsverfügung Finanzausgleich 2021 erlassen. Der

Finanzausgleich beruht auf dem Gesetz über den Finanzausgleich und auf der Verordnung über den Finanzausgleich vom 3. Dezember 2002, welche in dieser Fassung am 1. Januar 2020 in Kraft getreten sind. Aufgrund der Annahme der Aufgaben- und Finanzreform (AFR18) sind auf den 1. Januar 2020 zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft getreten, welche Auswirkungen auf den Finanzausgleich und die Globalbilanz haben werden. 2021 werden im innerkantonalen Finanzausgleich 154 Millionen Franken umverteilt. Zwei Drittel davon werden eingesetzt, um die unterschiedliche Finanzkraft zwischen den Gemeinden auszugleichen. Der Rest dient der Unterstützung der Gemeinden zur Bewältigung überdurchschnittlicher Lasten.

Der Gemeinde Hergiswil b. W. wird ein Beitrag von 3,81 Millionen Franken ausgerichtet, welcher gegenüber dem laufenden Jahr um Fr. 56’496.00 tiefer ausfällt. Aufgrund des höheren Ressourcenpotenzials von Hergiswil b. W. durch höhere Steuereinnahmen in den Jahren 2016 – 2018, erhält die Gemeinde im Jahr 2020 Fr. 54’236.00 weniger Ressourcenausgleich. Das Ressourcenpotenzial pro Einwohner konnte gemäss Berechnungen vom Finanzausgleich 2020 (Jahre 2015-2017) mit Fr. 1’509.00 pro Einwohner zu den Berechnungen vom Finanzausgleich 2021 (Jahr 2016-2018) mit Fr. 1’616.00 um über Fr. 1’000.00 gesteigert werden. Dies ist sehr erfreulich. Der Lastenausgleich 2021 ist fast identisch mit dem Lastenausgleich 2020. Der Gemeinderat weiss diesen Finanzausgleich sehr zu schätzen, denn ohne ihn können die vielseitigen Gemeindeaufgaben nicht bewältigt werden.

Vernehmlassung

Der Gemeinderat hat zum Fahrplanentwurf ab Dezember 2021 des Verkehrsverbundes Luzern eine Vernehmlassung abgegeben.

Herzlichen Dank

Das Bachbord der Enziwigger präsentiert sich im Dorfzentrum Jahr für Jahr wunderschön bepflanzt. Der Gemeinderat Hergiswil b. W. dankt im Namen der ganzen Bevölkerung Bruno und Margrith Ineichen sehr herzlich für den tollen Blumenschmuck, für den sie wiederum viele Stunden aufgewendet haben. Ebenfalls haben auch viele Privatpersonen das Bachbord der Enziwigger, aber auch ihre Gärten mit viel Liebe gehegt, gepflegt und bepflanzt. Wir erachten es als nicht selbstverständlich und danken allen ganz herzlich dafür. Viele Leute, Wanderer und Biker schätzen das gepflegte Dorfbild und nehmen so das Kräuterdorf am Napf positiv wahr.

Bauwesen

Der Gemeinderat hat von folgenden Photovoltaikanlagen gemäss den kantonalen Richtlinien «Solaranlagen» Kenntnis genommen:

 ̶     auf dem Dach des Wohnhauses, Grundstück Nr. 910, Fürbach 4, des Michael Glanzmann, Fürbach 4

 ̶    auf dem Dach des Wohnhauses und des Einstellgebäudes, Grundstück Nr. 144 der Fabian Aregger und Stefanie Meyer, Mittler-Berkenbühl

Weiter wurden gemäss kantonalem Energiegesetz der bewilligungsfreie Ersatz des Wärmeerzeugers in einer bestehenden Baute mit Wohnnutzung zur Kenntnis genommen:

 ̶    auf Grundstück Nr. 416, Studenhüsli, der Georges und Silvia Müller-Bättig, Studenhüsli 

 ̶     auf Grundstück Nr. 116, Dorfstrasse 48, der FACD Immobilien AG, Wauwil

 ̶     auf Grundstück Nr. 901, Schachenmatt 11, der Stefan und Elsbeth Wiprächtiger-Häfliger, Buacher